Disclaimer | rmpaint
 
 
 
 
 
AGB, rechtliche Hinweise & Datenschutz

Allgemeine Verkaufsbedingungen

BASF Coatings Services AG, 8808 Pfäffikon


1. Sofern wir Abweichungen nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, erfolgt die Lieferung ausschliesslich zu den nachfolgend allgemeinen Verkaufsbedingungen, die auch ohne erneute Bekanntgabe für alle zukünftigen Lieferungen gelten und etwa entgegenstehende Bedingungen des Käufers aufheben.

2. Unsere Angebote und Lieferzeiten sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Ausführung des Auftrages zustande.

3. Sollten wir in der Zeit zwischen Vertragsabschluss und der Lieferung unsere Preise ermässigen oder erhöhen, so wird der am Tag der Lieferung gültige Preis angewendet. Falls sich der Preis erhöht, so ist der Käufer berechtigt, unverzüglich nach Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag durch schriftliche Erklärung zurückzutreten (Fax, E-Mail usw.).

4. Als Beschaffenheit unserer Produkte gilt grundsätzlich nur die ausdrücklich vertraglich vereinbarte oder in unseren Produktbeschreibungen, Spezifikationen und Kennzeichnungen beschriebene Beschaffenheit. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbeaussagen unsererseits oder des Herstellers sowie für unsere Produkte einschlägige identifizierte Verwendungen nach der Europäischen Chemikalienverordnung REACH stellen weder Beschaffenheitsangaben noch eine nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung dar.

5. Angaben über Prozentgehalte und Mischverhältnisse unserer Produkte sind nur als ungefähre Mittelwerte anzusehen. Abweichungen innerhalb der in jedem Einzelfall möglichen Fehlergrenzen, wie sie trotz aller Sorgfalt bei der Herstellung der Ware und der Bestimmung der Werte unvermeidlich sind, bleiben ausdrücklich vorbehalten. Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Forschungsarbeiten und Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eigenschaften, Eignung und Anwendung unserer Produkte sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Produkte ist der Käufer verantwortlich.

6. Beanstandungen wegen Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens 3 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich geltend zu machen.

7. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und im Übrigen nach unserer Wahl die Ware zurücknehmen oder sie umtauschen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, werden wir dem Käufer das Recht auf Wandelung oder Minderung gewähren. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware ohne unsere Zustimmung zurückzusenden.

8. Schadenersatzansprüche des Käufers, die auf leicht fahrlässige Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind vorbehaltlich der Ziffer 9 ausgeschlossen.

9. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Verzugs oder Unmöglichkeit sind, ausser im Falle des groben Verschuldens, der Höhe nach auf den Kaufpreis des verzögerten oder ausgebliebenen Teils unserer Lieferung beschränkt.

10. Wir haften nicht bei Unmöglichkeit oder Verzögerung der Erfüllung von Lieferverpflichtungen, wenn die Unmöglichkeit oder Verzögerung auf der vom Käufer veranlassten ordnungsgemäßen Befolgung von öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Europäischen Chemikalienverordnung REACH beruhen. Die Anwendung unserer Produkte entgegen unseren Empfehlungen erfolgt auf Risiko des Käufers, unsere Haftung ist deshalb ausgeschlossen.

11. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt mangels abweichender Vereinbarung durch uns. Haben wir die Frachtkosten zu tragen, gehen nach Vertragsabschluss eintretende Erhöhungen zu Lasten des Käufers.

12. Sofern durch handelsübliche Klauseln oder besondere Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, reisen alle Sendungen auf Gefahr des Käufers. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen und der BASF Coatings Services AG innerhalb der dafür vorgesehenen besonderen Fristen geltend zu machen. Für die Auslegung handelsüblicher Klauseln wie ex works, fob, cif, c & f usw. gelten die INCOTERMS 2010 Regeln.

13. Krieg, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Energie- und Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand, einschliesslich solcher, die die Durchführung des betroffenen Geschäftes auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien für die Dauer der Störungen und im Umfange ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass eine Verpflichtung zur Nachlieferung besteht. In diesen Fällen sind wir auch nicht verpflichtet, die Ware bei Dritten zu beschaffen. Solche Ereignisse berechtigen uns, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer ein Recht auf Schadenersatz hat.

14. Die Verrechnung der Kaufpreisforderung mit Gegenforderung sowie die Geltendmachung von Retentionsrechten gegen Kaufpreisforderun-gen bedürfen unserer Zustimmung.

15. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückstand, können wir vor weiteren Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten für unsere Forderungen verlangen. Kommt der Käufer mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen in Verzug, so sind wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von monatlich 1%, zur Einstellung weiterer Lieferungen, auch soweit sie sich bereits auf dem Versandwege befinden und zum Widerruf eingeräumter Zahlungsziele für bereits durchgeführte Lieferungen berechtigt.

16. Im Falle des Zahlungsverzugs des Käufers sind wir ausserdem berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

17. Die Auszahlung von Jahresendboni ist an die Begleichung aller fälligen Zahlungen gebunden, d.h. alle Rechnungen, die in die Bonusperiode fallen, sind entsprechend der Zahlungskonditionen zu begleichen. Die Kalkulation der Jahresendboni richtet sich nach der in dem betreffenden Jahr geltenden Jahresrückvergütungsliste. Die Rückvergütungsliste wird jährlich den Kunden zugestellt. Jahresendboni können bis zum 31. März des Folgejahres mit offenen Rechnungen verrechnet werden. Jahresendboni, die bis zum 31. März des Folgejahres nicht verrechnet wurden, werden im April mit den allenfalls vorhandenen überfälligen Rechnungen verrechnet oder entsprechend direkt ausbezahlt.

18. Durch die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen wird der Kaufvertrag im Übrigen nicht berührt. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, durch die der von den Parteien erstrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich wirksamer und durchführbarer Weise erreicht werden kann.

19. Für jede Bestellung wird ein Transportkostenanteil von CHF 7.- in Rechnung gestellt.

20. Ist der Nettoverkaufswert einer Bestellung kleiner als CHF 500.- (exkl. MwSt), wird zusätzlich ein Bearbeitungszuschlag von CHF 52.- pro Bestellung verrechnet.

21. Die anfallenden Transportkosten für Express- und Sonderlieferungen trägt der Käufer.

22. Für die Erstellung eines Sonderfarbtons nach Muster wird eine Pauschale von CHF 78.- (exkl. MwSt) verrechnet.

23. Erfüllungsort für sämtliche Zahlungsverpflichtungen des Käufers und Gerichtsstand ist Pfäffikon.

Rechtliche Hinweise

1Die Website wird von BASF betrieben; jegliche Rechte an oder aus der Website stehen BASF zu.
 
2Dem Nutzer wird die Website lediglich "wie vorhanden" und soweit gesetzlich zulässig, ohne jegliche (ausdrückliche oder konkludente) Garantie, Zusage oder Haftung zur Verfügung gestellt. Außer im Falle vorsätzlicher Schädigung, haftet BASF nicht für Schäden, die durch oder in Folge der Benutzung dieser Website entstanden sind. In jedem Falle ist die BASF jedoch nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für indirekte, mittelbare, zufällige oder Folgeschäden, die durch oder in Folge der Benutzung dieser Website aufgetreten sind.
 
3Jegliche Produktinformationen oder andere Informationen, die über die Website veröffentlicht werden, werden nach bestem Wissen der BASF weitergegeben. All diese Informationen begründen jedoch soweit gesetzlich zulässig, weder eine Garantie, Zusage oder Haftung der BASF noch entbinden sie den Nutzer von eigenen Untersuchungen und Tests.
 
4Sofern nicht anderweitig ausdrücklich schriftlich geregelt, werden die Allgemeinen Verkaufsbedingungen der BASF durch die Website und deren Inhalt, Materialien und Informationen nicht geändert.
 
5Die BASF kann diese Website nach eigenem Ermessen und ohne Übernahme einer Haftung jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise verändern und/oder deren Betrieb einstellen, und ist nicht dazu verpflichtet, die Website zu aktualisieren.
 
6Durch das Setzen eines Links zu fremden Websites ("Hyperlinks") macht sich BASF weder diese Website noch deren Inhalt zu eigen. Ferner ist BASF nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit dieser Websites oder deren Inhalten. Hyperlink-Verknüpfungen zu diesen Websites erfolgen auf eigenes Risiko des Nutzers.
 
7Jegliche in Verbindung mit der Website oder deren Benutzung auftretenden Rechtsansprüche oder Prozesse unterliegen der Auslegung der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme der Regelungen des Internationalen Privatrechts.

8

R-M Paint freut sich über Ihren Besuch auf unserer Website und dankt Ihnen für Ihr Interesse an unserem Unternehmen.

At R-M Paint, data protection has the highest priority. This document is designed to provide you with information on how we are following the rules for data protection at R-M Paint, which information we gather while you are browsing our website and how this information is used. First and foremost: your personal data is only used in the following cases and will not be used in other cases without your explicit approval.

 

Privacy Policy

 

As data protection is of utmost priority at BASF, we could like to inform you in detail about our Privacy Policy.

A.Who is responsible for data processing and who is our data protection officer?

B.What data do we process, for what purposes, for how long and on what legal basis?

C.Are you obliged to provide us with this data?

D.Whom do we disclose your personal data to?

E.How do we secure your personal data?

F.What are your rights?

G.Where can you lodge a complaint?

H.Data protection of minors

 

 

A.Who is responsible for data processing and who is our data protection officer?

 

You can find the controller here.

Our data protection officer:

Alexandra Haug EU Data Protection Officer 67056 Ludwigshafen +49 (0) 621 60-0

e-mail: data-protection.eu@basf.com

 

B.What data do we process, for what purposes, for how long and on what legal basis?

Below, we inform you about data processing on our site (a), its purposes and legal basis (b) as well as the respective storage period and, if applicable, specific objection and removal options (c).

  • Log files

 

a. Data processing

If you visit our website for information purposes only, i.e. if you do not register or transmit data in any other way (e.g. via a contact form), the following information is automatically transmitted from your browser to our server:

  • Your terminal's IP address
  • Information about your browser
  • Name of the website from which you are visiting 
  • Name of the offer page (URL) accessed or file opened
  • Date and time of your visit
  • Status information such as error messages
  • Transferred data volumes and the access status (file transferred, file not found, etc.)
  • Operating system and version of the operating system of your computer as well as the name of your access provider

 

b. Purposes and legal bases

When you visit the BASF website, we use the IP address and other data that is automatically transmitted from your browser to our server under B. 1 a, to:

(i) provide you with the requested content

(ii) ensure the security and stability of our website and to trace any unauthorized use

(iii) make it easy to use our website.

The legal basis for data processing is Article 6(1), first sentence, point (f) GDPR. Our legitimate interests follow from the data processing purposes specified above. We do not use the collected data for the purpose of drawing conclusions on your person under any circumstances.

c. Storage period

The data will be erased once it is no longer necessary for the purpose for which it was collected. If data is collected to provide the website, it will be erased once when the respective session has ended. If the data is stored in log files, it will be erased after seven days, at the latest. It may be stored longer. In this case, the IP addresses are rendered anonymous by deleting the last eight bits and it will be no longer possible to attribute the calling client.

2. Cookies

a Data processing and respective legal basis

We use cookies on our website. This is text information that can be stored for a visited website in the browser on the viewer's terminal (web server, server). The cookie is either sent from the web server to the browser or generated in the browser by a script (JavaScript). The web server can read this cookie information directly from the server during subsequent visits to this page or transfer the cookie information to the server via a website script. Cookies do not cause any damage to your terminal, and do not contain any viruses, Trojans or other malware.

The cookie stores information which in each instance arise in connection with the specifically used terminal device. However, this does not mean that as a result, we obtain immediate knowledge of your identity.

Generally, we use the following cookies:

  • Essential cookies

These cookies are required for the website to function. Usually, such cookies are only set in response to actions taken by you which correspond to a service request, such as configuring your privacy settings, logging in, or completing forms. You can select your browser settings to block such cookies or to notify you about them. However, in this case, some areas of the website will not work.

The legal basis for processing such cookies is Article 6(1), first sentence, point (f) GDPR. Our legitimate interests follow from the data processing purposes specified under B.1.b.

Cookie name

Description

Lifespan

has_js

Associated with Drupal content management system, Drupal uses this cookie to indicate whether or not the visitors browser has JavaScript enabled.

Session

 

  • Service cookies 

These cookies enable us to count visits and traffic sources in order to gauge and enhance the performance of our website. They assist us in determining which pages are most popular, which are least used and how visitors move around the website. All information gathered by these cookies is aggregated and therefore anonymous. If you do not accept these cookies, we cannot know when you have visited our website.

The legal basis for processing such cookies is your consent pursuant to Article 6(1), first sentence, point (a) GDPR, which you have given us by selecting in the cookie banner or in our Privacy Preference Center.

You have the right to withdraw your consent at any time without affecting the lawfulness of the processing carried out on the basis of the consent until withdrawal. To do this, please change the settings in the Privacy Preference Center.

  • Functional cookies

These cookies enable the website to provide enhanced functionality and customization. They can be set by us or by third party providers whose services we use on our pages. If you do not allow these cookies, some or all of these services may not function properly.

The legal basis for processing such cookies is your consent pursuant to Article 6(1), first sentence, point (a) GDPR, which you have given us by selecting in the cookie banner or in our Privacy Preference Center.

You have the right to withdraw your consent at any time without affecting the lawfulness of the processing carried out on the basis of the consent until withdrawal. To do this, please change the settings in the Privacy Preference Center.

  • Cookies for marketing purposes

These cookies may be set via our website. They may be used by our advertising partners to profile your interests and show you relevant ads on other sites. If you do not accept such cookies, you will experience less targeted advertising.

The legal basis for processing such cookies is your consent pursuant to Article 6(1), first sentence, point (a) GDPR, which you have given us by selecting in the cookie banner or in our Privacy Preference Center.

You have the right to withdraw your consent at any time without affecting the lawfulness of the processing carried out on the basis of the consent until withdrawal. To do this, please change the settings in the Privacy Preference Center.

 

b. Specific use of cookies, purposes and storage duration

Specifically, we use the following cookies, depending on the cookie preferences you set in the Privacy Preference Center. Only essential cookies are activated by default. If you do not want this either, you have the option of rejecting cookies in your browser altogether. In this case the functionality of the visited website may be affected.

 

Further details on the respective cookie providers is available in the Privacy Preference Center, under the respective cookie categories.

 

 

3. Contact form and e-mail

a Data processing

Our websites contain contact forms as well as links for contacting us directly by e-mail. If you use one of these contact forms, the data entered in the entry mask will be transmitted to us and processed. The mandatory data, which must be provided in the respective contact form electronic contact information, are marked therein with (*). If you provide us with additional data, this is done voluntarily.

If you contact us directly by e-mail, we process the associated e-mail meta data as well as the content of the message.

b Purposes and legal bases

Your data will be processed to enable us to contact you and to process your request and also to provide you with our respective services, as well as to prevent any misuse of the contact form and to ensure the security of our information technology systems.

The legal basis for processing such mandatory information is Article 6(1), first sentence, point (f) GDPR. The aforementioned purposes also constitute legitimate interests in the processing of the data. If the objective of the contact is the entering into a contract, an additional legal basis for the processing is Article 6(1), first sentence, point (b) GDPR. The legal basis for processing of data voluntarily provided by you is your consent pursuant to Article 6(1), first sentence, point (a) GDPR.

c Storage period

The data subject's personal data will be erased or blocked once the storage purpose ceases to apply. Data may also be stored if this has been provided for by the European or national legislator in EU regulations, laws or other regulations governing the controller. The data will also be blocked or erased once a storage period prescribed by the aforementioned standards expires, unless there is a need for further storage of such data for entering into or performance of a contract.

If you have given your consent, you have the right to  withdraw your consent at any time without affecting the lawfulness of the processing carried out on the basis of the consent until withdrawal. Please notify your respective BASF contact partner accordingly.

4. Social media hyperlink

Our website includes hyperlinks to the following social media services: LinkedIn, Facebook, Twitter, Vimeo, YouTube, Slideshare, flickr and Instagram.

These are designed in the form of the corresponding logos and are stored on our own server. No data about you as a user is transferred to the respective provider services that when our website is loaded for the first time. You will be directed to the respective website only when you click on the logos. More of your data may be processed on such websites.

We have no influence on such data processing on the respective linked websites.

C. Are you obliged to provide us with this data?

When visiting our website, the information mentioned in point B. 1. a. and the information from the cookies classified as essential is processed automatically. Transmission of such information is voluntary. We cannot display the requested page without the provision of such personal data.

If you:

  • allow us to use cookies not classified as essential,
  • want to contact us and send us an e-mail or use our contact form to do so (including the necessary reCAPTCHA query), or
  • would like to watch embedded YouTube videos,

transmission of such information is voluntary.

If you contact us, we will not be able to answer your request, or not in the optimal manner in the selected way if you do not provide us with personal data required in the particular case. Insofar as cookies are concerned, the lack of consent may lead to the restriction of the functionality of the website or parts of it. Embedded videos cannot be played without your consent.

D. Whom do we disclose your personal data to?

Within our company, only persons and departments are given access to your aforementioned personal data who need such data to fulfill the purposes mentioned above.

We also collaborate with service providers. These service providers work only according to our instructions and are contractually obliged to comply with the applicable data protection requirements.

Moreover, we disclose your data to third parties only if:

  • you have given your express consent to do so in accordance with Article 6(1), first sentence, point (a) GDPR,
  • the disclosure is necessary in accordance with Article 6(1), first sentence, point (f) GDPR, for the establishment, exercise or defense of legal claims and if there is no reason to assume that you have overriding legitimate interests in your data not being disclosed,
  • there is a statutory disclosure obligation in accordance with Article 6(1), first sentence, point (c) GDPR, or
  • this is permitted by law and required for the performance of contractual relationships with you in accordance with Article 6(1), first sentence, point (b) GDPR.

Your personal data will be disclosed to service providers in a third country only if the special requirements of Article 44 et seqq. GDPR are satisfied.

E. How do we secure your personal data?

BASF uses technical and organizational security measures to protect your personal data against accidental or intentional manipulation, loss, destruction or access by unauthorized persons. Our security measures are continuously revised in line with technological developments.

F. What are your rights?

You are entitled to certain rights under the General Data Protection Regulation:

Right of access: The right of access allows you to obtain information about your personal data processed by us and about certain other information (such as that provided in this Privacy Policy);

Right to rectification: If your personal data is incorrect or incomplete, you have a right to rectification;

Right to erasure: Based on the so-called "right to be forgotten", you can request the erasure of your personal data, unless there is an obligation to retain them. The right to erasure is not an absolute right. For example, we have the right to continue processing your personal data if such processing is necessary for compliance with our statutory obligations or for the establishment, exercise or defense of legal claims;

Right to restriction of processing: This right includes the restriction of use or of the manner of use. This right is limited to certain cases and exists in particular if: (a) the data is inaccurate; (b) processing is unlawful and you refuse its erasure; (c) we no longer require the data, but you need for the establishment, exercise or defense of legal claims. If the processing is restricted, we may continue to store the data, but not use it. We keep a list of persons who have exercised the right to restrict processing in order to be able to ensure this restriction;

Right to data portability: This right includes that if technically possible, we transmit your personal data in a structured, common and machine-readable format for your own purposes;

Right to object: You may object to the processing of your personal data if they are processed on the basis of legitimate interests, in particular in the case of direct marketing.

Right to withdraw your consent: If you have given us your consent to processing, you have the right to withdraw your consent at any time. Such withdrawal will not affect the lawfulness of the processing carried out on the basis of the consent until withdrawal.

The exercise of these rights is free of charge for you. However, you must prove your identity with two factors. We will make reasonable efforts in accordance with our statutory obligations to transfer, rectify or erase your personal data in our file systems.

To exercise your rights, please contact us, e.g. by e-mail or by post. The contact details are provided in section A.

G. Where can you lodge a complaint?

You have the option of lodging a complaint with the data protection officer specified to in this Privacy Policy (see section A for contact details) or with a supervisory authority, in particular in the Member State of your place of abode, your place of employment or the place of the suspected infringement.

In any case, you may contact:

Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (Rhineland-Palatinate State Commissioner for the Protection of Data and Freedom of Information)

Hintere Bleiche 34

55116 Mainz, Germany

https://www.datenschutz.rlp.de/de/general-storage/footer/ueber-den-lfdi/kontakt/

email poststelle@datenschutz.rlp.de

H. Data protection of minors

This website is intended for persons who are at least 18 years of age. If such a person transmit personal data via this website, we will erase such data and not process it further as soon as we become aware of the minor.